Erfrischend, aber mehr nötig!
Endlich einmal wieder ein Artikel mit Tiefgang in der Frage 'Europa, quo vadis?' Der gegenwärtige Zweifel am europäischen Projekt basierend auf dem fatalen Wahn 'das Volk' hätte immer recht und dem angstfälligen Festklammern an sogenannten souveränen Nationalstaaten bringt uns tatsächlich keinen Schritt weiter. Im Gegenteil: es hat uns genau an den beschriebenen Abgrund der letzten Wochen gebracht und wenn wir nicht endlich handeln, werden er uns in diesen Abgrund stürzen.
Die Essenz des gegenwärtigen Europas ist doch 'nie wieder Krieg und Hunger' gerade weil sich ein europäisches Volk demokratisch äußerst getäuscht hat und die ganze Welt mit in den schrecklichsten Abgrund gerissen hat. Wir brauchen seither tatsächlich immer mehr Europa im Sinne einer res publica um uns vom Volk zu schützen! Dazu gehören neben einer Reform der Institutionen (weniger Macht beim Rat und mehr beim Parlament) auch eigene Mittel der EU via eine europäische Steuer, Rücksicherung des Euro aufgrund von europäischen Staatsobligationen statt nationalen, viel größere Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik und vor allem Rüstungspolitik und stärkere europäische Befugnisse in Sozial-, Forschungs-, Innovations- und Bildungspolitik. Dabei muss es natürlich einen Finanzausgleich geben und sollte Nachhaltigkeit unser oberstes Leitmotiv sein. Nur so können wir weiterentwickeln zu einer funktionierenden Wissensgesellschaft mit Arbeit und Wettbewerbsfähigkeit für uns alle.
Nein. Nein.
Was hier gefordert wird ist nichts anderes als die finale Transferunion unter der Regie Frankreichs.
Der Zweck ist eindeutig Deutschland zu Gunsten des ClubMed völlig auszuplündern und zu-Grunde zu richten.
Krieg hat traditionell den Zweck Ressourcen und Arbeitskraft des Gegners für sich arbeiten zu lassen.
Genau dasselbe ist jetzt im Gange - nicht mehr militärisch sondern wirtschaftlich. Und das was früher "Gegner" hieß heißt jetzt "Freund der Solidarität fordert". Das Ziel ist aber unverändert - den anderen, in diesem Falle Deutschland für sich arbeiten zu lassen, zu eigenen Gunsten auszubeuten.
Der Zweck ist eindeutig Deutschland zu Gunsten des ClubMed völlig auszuplündern und zu-Grunde zu richten.
Krieg hat traditionell den Zweck Ressourcen und Arbeitskraft des Gegners für sich arbeiten zu lassen.
Genau dasselbe ist jetzt im Gange - nicht mehr militärisch sondern wirtschaftlich. Und das was früher "Gegner" hieß heißt jetzt "Freund der Solidarität fordert". Das Ziel ist aber unverändert - den anderen, in diesem Falle Deutschland für sich arbeiten zu lassen, zu eigenen Gunsten auszubeuten.
Respekt und Zweifel
Die Frau hat Weitsicht und Haltung. Das ist auch nötig, wenn die EU regelmäßig vor dringenden Problemen so jämmerlich versagt. Brüssel standardisiert Kondome von Helsinki bis Gibraltar, aber schafft es nicht, Flüchtlinge gerecht auf die Mitgliedstaaten zu verteilen. Doch es gibt gravierende Schwächen in Frau Guérots Idee vom postnationalen Euroland und in ihrer Argumentation.
1.: Ihre Sprache ist autoritär. Über dieses "müssen" wir diskutieren, jene Diskussion "muss" beendet werden usw. Es ist die Attitüde der Sozialingenieure, wie sie in Gender Departments und Eliteschulen gepflegt wird: Wir erziehen das "einfache Volk" so lange, bis es mit unseren Plänen kompatibel ist. Demokratie geht anders.
2.: Es gibt kein europäisches Volk, keine gemeinsame Sprache und keine europäische Öffentlichkeit (res publica), in der ein demokratischer Diskurs stattfinden könnte. Sie wird allenfalls in den Medien simuliert in Form von Talkshows und dem omnipräsenten Martin Schulz.
3.: Moderne Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und soziale Sicherungssysteme haben sich im Nationalstaat als einer Solidargemeinschaft entwickelt. Wer will das in die Tonne treten für eine postnationale EU ohne Verfassung, ohne klare Gewaltentrennung und mit einem schwachen Parlament, das aufgrund systematischer Wählerdiskriminierung zustande kommt?
1.: Ihre Sprache ist autoritär. Über dieses "müssen" wir diskutieren, jene Diskussion "muss" beendet werden usw. Es ist die Attitüde der Sozialingenieure, wie sie in Gender Departments und Eliteschulen gepflegt wird: Wir erziehen das "einfache Volk" so lange, bis es mit unseren Plänen kompatibel ist. Demokratie geht anders.
2.: Es gibt kein europäisches Volk, keine gemeinsame Sprache und keine europäische Öffentlichkeit (res publica), in der ein demokratischer Diskurs stattfinden könnte. Sie wird allenfalls in den Medien simuliert in Form von Talkshows und dem omnipräsenten Martin Schulz.
3.: Moderne Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und soziale Sicherungssysteme haben sich im Nationalstaat als einer Solidargemeinschaft entwickelt. Wer will das in die Tonne treten für eine postnationale EU ohne Verfassung, ohne klare Gewaltentrennung und mit einem schwachen Parlament, das aufgrund systematischer Wählerdiskriminierung zustande kommt?